Informationen & Verordnungen & Formulare

Die Neufassung der Ordnung für den kirchenmusikalischen Dienst ist am 1. Juli 2023 in Kraft getreten. Sie findet sich in der Rechtssammlung der EVLKS unter 3.7.2.
Link: Rechtssammlung EVKS 3.7.2-KirchenmusikerO-ab-01.07.2023-.pdf (evlks.de)

Arbeitsrechtsregelung zur 21. Änderung der Neufassung der Kirchlichen Dienstvertragsordnung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens (KDVO)
siehe Amtsblatt A 227 / Jahrgang 2022 – Nr. 23 | siehe Rechtssammlung EVKS: Amtsblatt-2022-23.pdf (evlks.de)
Link Rechtssammlung EVKS 1.3.1 KirchgemeindeO (ab 17.12.2022) (evlks.de)

siehe Amtsblatt A 231 / Jahrgang 2022 – Nr. 23 | siehe Rechtssammlung EVKS: Amtsblatt-2022-23.pdf (evlks.de)

§ 1 Erhöhung der Tabellenentgelte
§ 2 Inflationsmilderungszulage
§ 3 Erhöhung des Praktikantenentgelts
§ 4 Bekanntmachung des Tabellenentgeltes
§ 5 Arbeitszeit im Erziehungsdienst

Verordnung über die Zahlung eines Entgeltes für Vertretungsdienste und für die kirchenmusikalische D-Ausbildung vom 23. März 2021 | siehe Rechtssammlung EVKS: 3.8.3 VertretungsdienstEntgeltVO (ab 01.01.2022) (evlks.de)

Richtlinie zur Begleitung von Gemeindepädagogen und Gemeindepädagoginnen, Jugendmitarbeitern und Jugendmitarbeiterinnen, Kirchenmusikern und Kirchenmusikerinnen im Berufseinstieg | verabschiedet durch das Landeskirchenamt am 14.12.2021

Wird im Text das generische Maskulinum verwendet, sind männlich, weiblich und divers inkludiert.

Weitere Informationen auf CN-Portal EVLKS unter Home – Ev.-luth. Landeskirchenamt Sachsens (evlks.de)

Wir bitten folgende Neuerungen des Rahmen- bzw. Pauschalvertrags der EKD mit der GEMA zur Kenntnis zu nehmen. Sie haben unmittelbare Auswirkungen auf die kirchenmusikalische Praxis in der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens. Die Kenntnisnahme dieser Information sowie eine vertragsgemäße Praxis ist wichtig, um Urheberrechtsverstöße und daraus entstehende Kosten (wegen Nachlizenzierung, Schadensersatz o. a.) vermeiden zu können.

Das Merkblatt der EKD informiert über die Regelungen.

Hinweise auf weiterführende Links:

• GEMA-Portal online: https://www.gema.de/portal/
• EKD-INFORMATIONEN: https://www.ekd.de/Download-Formulare-Recht-22192.htm
• Informationen mit Meldebogen zur Vervielfältigung von (z.B. Fotokopien) von Noten, Liedern und Liedtexten – VG Musikedition: Gesamtvertrag-Merkblatt-und-Meldebogen-zur-Vervielfaeltigung-Stand2024.pdf (ekd.de)
• GEMA Pauschalvertrag Musikwerke in Gottesdiensten und kirchl. Feiern
• GEMA Pauschalvertrag Kirchenkonzerte und Veranstaltungen

Den Gemeinden ist es auf der Grundlage des Pauschalvertrages weiterhin möglich, Vervielfältigungen (z.B. Fotokopien) für den Gemeindegesang (gemeinsamen Gesang) im Gottesdienst und in anderen Gemeindeveranstaltungen anzufertigen. Ebenfalls Bestandteil des Vertrages bleibt die Sichtbarmachung von Liedern und Liedtexten mittels Beamer sowie die Herstellung von kleineren Liedsammlungen mit max. acht Seiten zur einmaligen Verwendung in einer einzelnen Veranstaltung (z.B. Trauung oder Konfirmation).

Die befristete Sondervereinbarung zur Einblendung von Liedern und Liedtexten beim Streaming von Gottesdiensten auf gemeindeeigenen Internetseiten ist zum Jahresende 2025 ausgelaufen.

Neu von der Vereinbarung umfasst ist ab 2026 die für die Dauer einer konkreten Veranstaltung und auf deren Teilnehmende beschränkte Zugänglichmachung von Liedern und Liedtexten via
QR-Code o.ä.

Christian Krauß, Geschäftsführer der VG Musikedition und Henrike Schwerdtfeger, Justiziarin und für die Verhandlungen zuständige Referentin im Kirchenamt der EKD, dazu in einer gemeinsamen Stellungnahme: „Mit der langfristigen Verlängerung und Ausweitung des Pauschalvertrages wird gewährleistet, dass Urheber und Urheberinnen mit ihren Musikverlagen für die analogen und digitalen Vervielfältigungen, die zum Gemeindegesang innerhalb der EKD erfolgen, weiterhin angemessen vergütet werden. Gleichzeitig werden die evangelischen Gemeinden auch zukünftig zum einen finanziell, zum anderen von Bürokratie entlastet, da die Vervielfältigungen ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand und regelmäßige Meldepflichten erstellt werden können.“

Nicht Bestandteil des Vertrages ist – wie bisher – die Herstellung von Kopien und anderen Vervielfältigungen für Chöre, Solisten und Instrumentalisten. Ebenfalls gesondert zu lizenzieren sind unter anderem Sammlungen im Rahmen von § 46 UrhG, Vervielfältigungen bspw. in Kinderbetreuungseinrichtungen, Seniorenheimen oder zu musikpädagogischen Zwecken. Für die nicht über den Pauschalvertrag abgegoltenen Lizenzierungen erhalten die Berechtigten einen gesamtvertraglich vereinbarten Nachlass.

Weitere Informationen zu nicht vom Pauschalvertrag abgedeckten melde- und vergütungspflichtigen Nutzungen, auch zu den Möglichkeiten des Streamings von Noten und Liedtexten, sowie zum Antragsformular (Meldebogen) für eine Lizenz erhalten Sie bei der VG Musikedition (fki@vg-musikedition.de).

Hintergrund:
Die VG Musikedition nimmt als treuhänderisch tätige Verwertungsgesellschaft unter anderem zahlreiche grafische Vervielfältigungsrechte, Abdruckrechte, gesetzliche Vergütungsansprüche sowie die Rechte an Wissenschaftlichen Ausgaben und Erstausgaben für Musikverlage, Komponisten, Textdichter und musikwissenschaftliche Herausgeber wahr. Die EKD ist der Zusammenschluss der 20 evangelischen Gliedkirchen. Insgesamt gehören 20,7 Millionen Menschen in rund 13.500 Gemeinden einer Landeskirche der EKD an.

Informationen auf einen Blick mit FAQ – häufige Fragen zum Tarif: Tarif WR-G für Kirchen und Gottesdienste (gema.de)
Zugang Anmeldeportal: https://www.gema.de/portal/
Service zum Anlegen von für Konzertmeldungen: Meine Setlists

Gerade in der musikalischen Ausbildung, im Chorbereich, im Laienmusizieren und in Kitas, bei Pädagogen, Schülern und Studierenden aber gehört das illegale Kopieren und Scannen von Noten noch immer zum Alltag. Dabei gibt es längst eine Reihe von Möglichkeiten zur legalen Anfertigung und Nutzung von Notenkopien.
Im Folgenden gibt die VG Musikedition in einer Informationsbroschüre durch Thomas Tietze, Rechtsanwalt in Kassel, einen Überblick über die Rechtslage und die existierenden Lizenzierungsmodelle.

Kopieren allgemein – Broschüre (PDF-Download) Legal kopieren — Wir wissen wie 2024
Vervielfältigungen in Kirchen: VG-Musikedition: Rechtslage
Fotokopieren in KITAS: F-Ki_2_FAQ_20240101.pdf (vg-musikedition.de)
Fotokopieren in Musikschulen: VG-Musikedition: Musikschulen

Die Verhandlungen über eine Fortsetzung der Onlinerechte mit der Verwertungsgesellschaft GEMA für Onlinegottesdienste ab dem Jahr 2024 sind aktuell noch nicht abgeschlossen.
Daher gilt ab dem 1.1.2024 vorläufig Folgendes:

• Das Streamen von Gottesdiensten über kommerzielle Plattformen (Youtube, Facebook, etc.), die eigene Abkommen mit GEMA und VG Musikedition haben, ist auch ab dem 1.1.2024 weiterhin wie gewohnt möglich.
• Die Regelungen für Streaming direkt auf gemeindeeigenen Webseiten: Die befristete Sondervereinbarung zur Einblendung von Liedern und Liedtexten beim Streaming von Gottesdiensten auf gemeindeeigenen Internetseiten läuft zum Jahresende 2025 aus.

Rechtliche Aspekte von Online-Gottesdiensten – EKD

Formular
Meldungen Szenische Aufführungen (z.B. Kindermusicals/Singspiele) VG MUSIKEDITION & Verlage

Meldepflicht für szenische Aufführungsrechte für Singspiele, Kindermusicals, Krippenspiele o.ä.

mehr erfahren …

Szenische Aufführungen von Werken (d.h. mit Darstellung und Tanz) fallen unter das Theaterrecht, das sogenannte Große Recht.

Für den Fall, dass Singspiele, Kindermusicals, Krippenspiele o.ä. szenisch aufgeführt werden, müssen die Aufführungsrechte vor der Aufführung beim jeweiligen Rechteinhaber erworben werden, da solche bühnenmäßigen Aufführungen durch keine Pauschalverträge mit der GEMA oder der VG Musikedition abgedeckt sind.

Einige Verlage (u.a. Strube, Bärenreiter, Bosse, Merseburger, Icebear) haben die VG Musikedition mit der Wahrnehmung der Aufführungsrechte beauftragt, falls es sich um szenische Aufführungen in Kirchen oder Schulen handelt. Zum Erwerb der Aufführungsrechte sollte die Zusendung einer Aufführungsmitteilung an die EG Musikedition erfolgen. Weitere Informationen und Kontaktadressen unter: VG-Musikedition: Kindermusicals/Singspiele

Eine szenische Aufführung muss für den Carus-Verlag beim Verlag angemeldet werden. Das Anmeldeformular finden Sie hier. Weitere Informationen und Kontaktadressen unter: Aufführungen | Carus-Verlag Konzertante Aufführungen müssen bei der GEMA gemeldet werden. Weitere Informationen, Formulare etc. erhalten Sie auf der Website der GEMA unter www.gema.de .

Die besonderen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Coronapandemie haben viele von uns in den vergangenen Wochen intensiv beschäftigt. Dabei sind unterschiedliche kreative Lösungen und Verfahrensformen entwickelt worden, um die Kommunikation innerhalb von Kirchgemeinden, Kirchenbezirken, kirchlichen Werken und Einrichtungen aufrecht zu erhalten. Verschiedene Videokonferenzlösungen haben eine Integration in den Arbeitsalltag vieler Mitarbeitenden in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens erfahren. Jetzt geht es darum gemeinsame Standards im Umgang mit diesen digitalen Arbeitsmitteln zu erreichen. Jetzt geht es darum gemeinsame Standards im Umgang mit diesen digitalen Arbeitsmitteln zu erreichen. Eine Arbeitshilfe für kirchliche Mitarbeiter:innen.

Kostenfreier Bezug über Ev.-Luth. Landeskirchenamt Sachsens Stabsstelle für Kommunikation und Koordination, Lukasstr. 6, 01069 Dresden – bestellung@evlks.de.
Materialtool unter Bestellen und Downloaden (evlks.de)

Weitere Informationen auf CN-Portal EVLKS unter Home – Ev.-luth. Landeskirchenamt Sachsens (evlks.de)

Mit der Informationsweitergabe zu wichtigen landeskirchlichen Veranstaltungen, Fortbildungen und Ereignissen über den Direkt-Mail-Verteiler „Personenverzeichnis Kirchenmusik“ versucht die Arbeitsstelle Kirchenmusik in Zusammenwirken mit den Kirchenmusikdirektor:innen in den Kirchenbezirken ein Netzwerk für wichtige kirchenmusikalische Informationen innerhalb der Landeskirche Sachsens herzustellen. Ergänzend dazu erscheint halbjährlich unsere Broschüre KLANGGUT und wird kostenfrei über eingetragene Personen im Personenverzeichnis Kirchenmusik versendet.

Aufgrund der sehr unterschiedlichen Anstellungsarten, Honorar- oder Ehrenamtsdienste, Anbindung an Dienststellen und der datenschutzrechtlichen Bedingungen ist für Kirchenmusiker:innen die Aufnahme in diesen Mail- bzw. Postverteiler nur mit einer persönlichen Zustimmung (bis auf Widerruf) erforderlich.

Seite 2 des Formular informiert umfassend über die Datenschutzbestimmungen der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens. Mit der Verpflichtung auf das Datengeheimnis wird die Belehrung zum Umgang mit personengebundenen Daten (auch in kirchenmusikalischen Arbeit) in der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens dokumentiert.

Weitere Informationen finden Sie im Formular.

Formular Einwilligungserklärung für angestellte Kirchenmusiker:innen | Aufnahme in das Personenverzeichnis Kirchenmusik

Formular Einwilligungserklärung für Ehrenamtliche/Interessierte | Aufnahme in das Personenverzeichnis Kirchenmusik

Formular Einwilligungserklärung für Personen in der D-Ausbildung | Aufnahme in das Personenverzeichnis Kirchenmusik

Die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens unterliegt den Bestimmungen des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD-Datenschutzgesetz-DSG-EKD) in der Neufassung vom 15. November 2017.

Datenschutzbeauftragter für Kirche und Diakonie | Informationen EVLKS

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Arbeit gesetzlich unfallversichert. Die Träger der Unfallversicherung sind in der evangelischen Kirche die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) für Mitarbeiter in der Kirchengemeinde, der Verwaltung und in Schulen, die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) für Mitarbeiterinnen im Diakonischen Bereich (Kita, Diakonie-Sozialstationen usw.) und die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) für Mitarbeiter auf Friedhöfen. Die kirchlichen Arbeitgeber bezahlen den Beitrag für diese Versicherung.

Neben den angestellten Mitarbeitern genießen auch die Ehrenamtlichen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Ob gewähltes Mitglied im Presbyterium, Mitglied im Kirchenchor oder ehrenamtlicher Helfer auf dem Gemeindefest: Es besteht der gleiche Schutz wie für Mitarbeitende mit einem Arbeitsvertrag. Dieses Faltblatt gibt Auskunft über den Versicherungsschutz für Ehrenamtliche.